Nebengebiete

Beihilferecht und Arbeitszeitregelungen im öffentlichen Dienst

Nebengebiete

Der Deutsche Beamtenbund Nordrhein-Westfalen nimmt zu den jeweiligen Gesetzesvorhaben beispielsweise im Beihilferecht und zu Arbeitszeitregelungen sowie zu aktuellen Anlässen in diesem Bereich Stellung.

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06. Dez 2016

Jubiläumszuwendung hat noch Verbesserungspotenzial

DBB NRW hat zum Verordnungsentwurf Stellung genommen

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts hatte die Landesregierung im Sommer beschlossen, Beamtinnen und Beamten ihre Wertschätzung künftig wieder in...

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28. Nov 2016

Beamten fehlt die Klagebefugnis für Bewertung des Dienstpostens

Bundesverwaltungsgericht hält Klage auf höhere Bewertung für unzulässig

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 20.10.2016 entschieden, dass die Klage eines Beamten mit dem alleinigen Ziel, dass der von ihm wahrgenommene...

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16. Mär 2016

Höchstaltersgrenze: Anhebung von 40 auf 42 Jahre

Im DBB NRW Magazin: Bericht über die vom Landtag verabschiedete Neuregelung

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Frühling die bestehenden Regelungen zur Einstellungspraxis im Beamtenbereich in Nordrhein-Westfalen gekippt. Jetzt hat...

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01. Mär 2016

Vorsorge? Fehlanzeige! - Änderungen bei der Beihilfe 2016

Vorsorgeuntersuchungen fallen unter die Kostendämpfungspauschale, Veränderungen bei der Einreichung von Rechnungen und Verbesserungen bei Zahnimplantaten

Eigentlich sollte die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen im Eigeninteresse des Dienstherrn liegen, denn dadurch können teure Behandlungen und vor allem...

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03. Dez 2015

Pflegestärkungsgesetz: Leistungsverbesserungen für Angehörige

2. Sitzung der DBB NRW Landesseniorenvertretung in Düsseldorf

Am 03.11.2015 trafen sich die Seniorenvertreter/innen der DBB Mitgliedsgewerkschaften zu ihrer zweiten Sitzung in der DBB Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf.

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06. Nov 2015

Diskriminierung in allen Bereichen

Bund startet bislang größte Umfrage zum Thema Diskriminierung

Trotz großer Fortschritte bei der Gleichberechtigung von Frauen und Männern, findet Diskriminierung immer noch tagtäglich statt. Manchmal äußert sie sich...

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12. Okt 2015

Nicht als Mittel zu einem pauschalen Stellenabbau missbrauchen

DBB NRW Stellungnahme zum E-Government-Gesetzes NRW (EGovG)

Der Deutsche Beamtenbund Nordrhein-Westfalen hat zu dem vom Ministerium für Inneres und Kommunales NRW vorgelegten E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen...

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22. Sep 2015

DBB NRW fordert Höchstaltersgrenze zwischen dem 45. und 47. Lebensjahr

Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Höchstaltersgrenze

Der Deutsche Beamtenbund Nordrhein-Westfalen hat gegenüber dem Ministerium für Inneres und Kommunales Nordrhein-Westfalen Stellung zu dem Entwurf eines...

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17. Sep 2015

Tagesschau.de gegen Spiegel-Online

10. Medienkonferenz des DBB thematisiert Kritik am Rundfunkbeitrag

Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten greifen in effizienter Weise in das bisherige Marktterritorium der Printmedien ein, so Prof. Kai Konrad (Direktor...

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02. Feb 2015

Neuregelungen der Beihilfenverordnung des Landes Nordrhein- Westfalen

Einführung weiterer Belastungsgrenze, pflegebedingte Leistungen besser anrechenbar

Die Beihilfenverordnung Nordrhein-Westfalen (BVO NRW) ist mit Wirkung vom 01.01.2015 geändert worden. Verschiedene Änderungen sind eingetreten:

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