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Das Tariflexikon

Kurz und für den Laien verständlich. Über A wie Abfindung, Abmahnung, Abfindung über K wie Krankheit, Kündigung, Kündigungschutz bis Z wie Zuschläge, Zeugnis und Zusatzurlaub.


Warnstreik

Siehe Streik

Wechselschicht

Nach § 7 Abs. 1 TVöD / TV-L ist Wechselschichtarbeit, die Arbeit Tag und Nacht an allen Wochentagen (auch sonntags und feiertags). Es muss also sieben Tagen in der Woche jeweils 24 Stunden gearbeitet werden. Es muss weiter ein Schichtplan vorliegen, der einen regelmäßigen Wechsel des Beginns der täglichen Arbeitszeit vorsieht. Längstens nach einem Monat muss der Beschäftigte erneut zur Nachtarbeit herangezogen werden. Es kommt auf den einzelnen Beschäftigten an, ob Wechselschichtarbeit vorliegt. Allein die Tatsache, dass im Betrieb allgemein auf Wechselschicht gearbeitet wird, reicht nicht aus.

Weihnachtsgeld (Zuwendung)

Das Weihnachtsgeld (Zuwendung) ist eine Sonderleistung, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer als Einmalzahlung zusätzlich zur normalen Vergütung gewährt. Im Geltungsbereich des TVöD / TV-L ist das Weihnachtsgeld (Zuwendung) und das bisher im Tarifvertrag über ein Urlaubsgeld für Angestellte vom 16. März 1977 geregelte Urlaubsgeld in der Jahressonderzahlung nach § 20 TVöD bzw. § 20 TV-L zusammengefasst worden.

Wirtschaftliche Angelegenheiten

Nach § 111 BetrVG stehen dem Betriebsrat in Unternehmen mit mehr als 20 Arbeitnehmern insbesondere bei wesentlichen Betriebsänderungen Informationsansprüche und Mitbestimmungsrechte zu. Wesentliche Betriebsänderungen sind zum Beispiel die Einschränkung und Stilllegung von Betrieben oder wesentlichen Betriebsteilen, die Verlegung von Betrieben oder wesentlichen Betriebsteilen, der Zusammenschluss mit anderen Betrieben und Spaltung von Betrieben, die grundlegende Änderungen der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen sowie die Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden oder Fertigungsverfahren. Auch ein einschneidender Personalabbau von – abhängig von der Betriebsgröße – mindestens zehn Prozent der Beschäftigten kann eine Betriebsänderung darstellen, die Beteiligungsrechte des Betriebsrates auslöst. Dabei ist es unerheblich, ob den Arbeitnehmern gekündigt wird oder ob diese durch den Arbeitgeber zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages bewegt werden.

Liegt eine Betriebsänderung vor, hat der Arbeitgeber den Betriebsrat über diese rechtzeitig und umfassend zu informieren und sie mit ihm zu beraten. Dabei ist der Abschluss von zwei verschiedenen Vereinbarungen anzustreben: Regelungen zu den Fragen des “Ob”, “Wie” und “Wann” der Betriebsänderung sind im Rahmen eines Interessenausgleichs schriftlich festzuhalten. Fragen zu Art und Umfang eines Ausgleichs etwaiger – insbesondere wirtschaftlicher – Nachteile der Betriebsänderung für die Arbeitnehmer sind in einem Sozialplan zu regeln. Der Abschluss beider Vereinbarungen muss bei jeder Betriebsänderung zumindest versucht werden. Bei einem Scheitern der Verhandlungen ist seitens des Betriebsrats allerdings nur der Abschluss eines Sozialplans zwingend durchsetz- bar. Verletzt der Arbeitgeber seine Pflicht zur Aufnahme von Verhandlungen zu diesen Vereinbarungen, kann er zu Schadensersatzzahlungen an die von der Betriebsänderung betroffenen Arbeitnehmern verpflichtet werden.

Siehe auch Betriebsrat, Betriebliche Mitbestimmung, Interessenausgleich und Sozialplan

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