Landeshaushalt trifft zu wenig Vorsorge

DBB NRW nimmt im Haushalts- und Finanzausschuss und im Unterausschuss Personal Stellung zum Haushaltsgesetz 2019

15. Oktober 2018

Pensionsfonds, Personalverstärkungsmitten und Attraktivitätsoffensive – das waren die Kernthemen der Stellungnahme des Deutschen Beamtenbundes und Tarifunion Nordrhein-Westfalen (DBB NRW) zum Landeshaushalt für das Jahr 2019.

Bevor der DBB NRW inhaltlich Stellung zur Planung für das kommende Haushaltsjahr nahm,  äußerte er sich zunächst kritisch über die erneut knapp bemessene Zeitschiene für die Stellungnahme, die eine Verbändebeteiligung unmöglich gemacht hat. Inhaltlich äußerte sich der DBB NRW hauptsächlich zu folgenden Punkten:

An den Anhörungen nahmen für den DBB NRW teil: