1. Nationaler Veteranentag würdigt Einstehen für Freiheit und Demokratie
Ob Pflicht oder freiwillig: Einmal dabei, immer „Familie“!
Gut ein Jahr, nachdem der Deutsche Bundestag mit großer Mehrheit dessen Einführung beschlossen hat, feiert die Bundesrepublik Deutschland am 15. Juni 2025 den 1. Nationalen Veteranentag. Veteranin oder Veteran sind alle Bürgerinnen und Bürger, die, ob auf Grund einer Pflicht oder freiwillig, Soldatin oder Soldat der Bundeswehr sind oder waren und…
Verfassungsschutzbericht veröffentlicht
„Ob von rechts, von links, oder mit einem Gott als Rechtfertigung, jedwede Gewalt ist grundsätzlich nicht zu tolerieren“
An diesem Dienstag hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) seinen ersten Verfassungsschutzbericht vorgelegt: Für das Jahr 2024 registrierten die Behörden bundesweit einen deutlichen Anstieg der politisch motivierten Straftaten auf 84.172 Fälle (+24.144).
Broschüre erschienen
Frauen. Machen. Demokratie.
Als am 7. September 1949 der erste Deutsche Bundestag in Bonn zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrat, befanden sich unter seinen 410 Abgeordneten lediglich 28 Frauen.
Austausch mit Thüringer Beamtenbund
Gemeinsam für eine amtsangemessene Alimentation
Am 21. Mai 2025 waren der DBB NRW mit Rechtsreferent Malte Poerschke und Pressesprecher Marcus Michel bei der hochkarätig besetzten Fachveranstaltung "Amtsangemessene Alimentation – Wie?" im Bundesarbeitsgericht Erfurt vertreten. Dr. Torsten Schwan, renommierter Experte für Besoldungsrecht, beleuchtete die verfassungsrechtlichen Dimensionen des…
Thesen zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz
Reformbedarf ja, aber nicht auf Kosten der Qualität
Im Nachgang zur Anhörung im Landtag NRW am 10. April 2025 hat der DBB NRW und die komba gewerkschaft nrw folgendes Thesenpapier zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen erarbeitet.
Bas´ Vorschlag zur Rentenversicherungspflicht der Beamtenschaft
DBB NRW warnt vor Kollaps des Landeshaushaltes
Zur Diskussion über den Vorschlag der neuen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas, die Beamtinnen und Beamten einer Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung zu unterwerfen, liegen bereits zahlreiche Einlassungen und Stellungnahmen aus der Bundespolitik vor.
75 Jahre Schuman-Erklärung
Grundstein für ein vereintes Europa in Frieden und Freiheit
Am 9. Mai wird in ganz Europa der Europatag begangen. Dieser geht zurück auf die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950. Dieser Tag vor 75 Jahren gilt als Geburtsstunde der Europäischen Union.
Kriegsende in Europa 1945
Frieden und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit
Zum heutigen Gedenktag an das Ende des 2. Weltkrieges in Europa vor 80 Jahren wollen wir vor allem daran erinnern, dass Frieden und Freiheit auch im 21. Jahrhundert selbst auf unserem Kontinent noch keine Selbstverständlichkeit sind.
Verfassungstreue von Beamten und Beschäftigten
Im konkreten Zweifelsfall prüfen
Zur gegenwärtigen Diskussion über die Mitgliedschaften von Lehrpersonal und Polizeibeamten in als verfassungsfeindlich eingestuften Parteien und Organisationen gibt der 1. Vorsitzende des DBB NRW, Roland Staude, folgende Stellungnahme ab, die inzwischen auch von der Rheinischen Post übernommen wurde:
Gewerkschaftliche Grüße zum 1. Mai
Wertschätzung muss über den Tag der Arbeit hinausgehen
Beim traditionellen Arbeitnehmerempfang der Landesregierung am 28. April in Oberhausen, an dem auch der 1. Vorsitzende des DBB NRW, Roland Staude, teilnahm, waren neben weiteren Vorstandsmitgliedern auch rund 500 Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden und Gewerkschaften anwesend. Solche Veranstaltungen bieten wichtige Gelegenheiten für den…