Weitere Verzögerungen beim Jobrad-Leasing
Blaue Karte für das Jobrad wegen Windschattenfahrens
Auch im Triathlon ist die Gelbe Karte eine Verwarnung. Die Blaue Karte bedeutet eine Zeitstrafe wegen Windschattenfahrens (Drafting), welche der Triathlet in der Penalty Box an den beiden Wechselzonen (Transition Areas) absitzen muss (dem Autor nie passiert). Die Rote Karte führt zur sofortigen Disqualifikation (Game Over).
NRW-Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk beantwortete in einem Schreiben an den Unterausschuss Personal des Landtages die Fragen der SPD-Fraktion im NRW-Landtag vom 4. Mai 2026 zu dem Thema „Entgeltumwandlung zum Fahrrad-Leasing für Landesbeschäftigte" folgendermaßen:
"Das Vergabeverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Bevor der Zuschlag erteilt werden konnte, hat ein interessiertes Unternehmen ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer angestrengt. Diese hat dem Antrag am 12. September 2025 stattgegeben und die Frist zur Entscheidung zunächst bis zum 30. September 2026 verlängert. Da derzeit nicht feststeht, wann über das Nachprüfungsverfahren entschieden wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt kein verbindliches Datum für die Einführung des Fahrradleasing-Modells mitgeteilt werden. Nach Erteilung des Zuschlags ist jedoch für die organisatorische und IT-technische Umsetzung ein weiterer Zeitraum von ca. sechs Monaten einzuplanen. Die Beschäftigten des Landes werden daher aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mehr im Jahr 2026 auf ein solches Leasing-Angebot zurückgreifen können."
Mit dem vom DBB NRW favorisierten und während der Modernisierungsgespräche mit der Landesregierung bereits auf der Zielgeraden befindliche „Darlehens- oder Vorschussmodell“ wäre das Jobrad bereits seit Herbst 2024 auf der Piste. Das „Leasing-Modell“ wurde im Windschatten an den damals noch laufenden Gesprächen zur Modernisierungsoffensive des öffentlichen Dienstes in NRW vorbei eingespurt und nun mit einer entsprechenden aber regelkonformen Zeitstrafe belegt. Bleibt abzuwarten, ob bei weiteren Hindernissen nicht bald auch eine Rote Karte folgt.
Hier geht es zum Schreiben von Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk.
MM
