75 Jahre Schuman-Erklärung
Grundstein für ein vereintes Europa in Frieden und Freiheit
Foto: Europäische Union Robert Schuman unterzeichnet seine Erklärung zur Gründung einer gemeinsamen Montanverwaltung am 9. Mai 1950
Am 9. Mai wird in ganz Europa der Europatag begangen. Dieser geht zurück auf die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950. Dieser Tag vor 75 Jahren gilt als Geburtsstunde der Europäischen Union.
Genau fünf Jahre nach der Kapitulation Nazi-Deutschlands und dem Ende des 2. Weltkriegs präsentierte Robert Schuman, der damalige französische Außenminister, einen Plan für die Zusammenarbeit der westeuropäischen Nationalstaaten als Antwort auf die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Nachkriegszeit. Die europäischen Nationen kämpften sich mühsam aus den Trümmern hervor, die Schrecken des Krieges waren noch präsent, nicht alle Wunden verheilt.
In dieser Situation entwickelte Robert Schuman gemeinsam mit Jean Monnet, Leiter des Französischen Planungsamtes, einen damals einzigartigen neuen Plan, um weiteren Kriegen vorzubeugen und den neu gewonnenen Frieden zu erhalten. Schuman ging zu Recht davon aus, dass ein Zusammenschluss von wirtschaftlichen Interessen die Nationen zusammenschweißen würde. Dieser sollte einen weiteren Krieg zwischen den beiden Erzrivalen Frankreich und Deutschland nach dem Wortlaut der Schuman-Erklärung „nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich“ machen.
Die zugrunde liegende politische Zielsetzung bestand also darin, die Solidarität zu stärken, das Gespenst des Krieges zu vertreiben und den Weg der europäischen Integration zu ebnen. Außerdem würde ein solcher wirtschaftlicher Zusammenschluss auch eine Erhöhung des Lebensstandards zur Folge haben. Schuman schlug also vor, die Kohle- und Stahlproduktion in Frankreich und Deutschland zusammen zu legen und einer gemeinsamen obersten Behörde zu unterstellen. Somit sollte die für Kriege benötigte Industrie vergemeinschaftlicht und unter eine gemeinsame Kontrolle gestellt werden. Die Initiative des französischen Außenministers fiel bei Bundeskanzler Konrad Adenauer auf fruchtbaren Boden.
Adenauer und Schuman, beide Christdemokraten, lagen in ihren politischen Grundüberzeugungen auf einer Linie. Für Adenauer waren die Westintegration der Bundesrepublik, die Aussöhnung mit Frankreich herausragende Ziele seiner Politik. Bereits am 20. Juni 1950 begann dann in Paris unter dem Vorsitz Jean Monnets die Regierungskonferenz zur Umsetzung des Schuman-Plans. Frankreich, die Bundesrepublik Deutschland, Belgien, die Niederlande, Luxemburg und Italien beteiligen sich daran. Großbritannien war zu diesem Zeitpunkt nicht bereit, Souveränitätsrechte abzugeben, und blieb deshalb außen vor. Im Laufe der Verhandlungen erfuhr der Plan noch einige Modifizierungen (zur Hohen Behörde treten ein Ministerrat, eine parlamentarische Versammlung und ein Gerichtshof), die freilich nicht dessen Kerngehalt verändern.
Knapp ein Jahr nach Verkündung des Schuman-Plans wird am 18. April 1951 der Vertrag zur Gründung der „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ (EGKS), auch Montanunion genannt, unterzeichnet - die erste supranationale europäische Institution. Nach der Ratifikation durch die nationalen Parlamente der sechs Mitgliedstaaten tritt der Vertrag am 23. Juli 1952 in Kraft. Am 10. August desselben Jahres nimmt die Hohe Behörde unter ihrem ersten Präsidenten Jean Monnet in Luxemburg die Arbeit auf. Aus dem Schuman-Plan ist politische Realität geworden. Der erste Schritt zu einem geeinten Europa war getan.
Die „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl" bildete den Ausgangspunkt für die spätere Europäische Gemeinschaft (EG) und schließlich die heutige Europäische Union (EU). Der 9. Mai 1950 ist somit von grundlegender Bedeutung für die Einheit Europas, Grund genug, hierfür einen Gedenktag ins Leben zu rufen. Im Jahr 1985 wurde er von der EG eingeführt und wird seither alljährlich gefeiert.
